Deutschland, unser Präsi ist weg!
Nachdem der etwas ungelenke und rhetorisch weniger geschickte Horst Köhler nun schon ca. sechs Jahre an der Macht war, hat er gestern völlig überraschend seinen sofortigen Rücktritt erklärt.
Und Schuldige sind schnell gefunden: Die Opposition war schuld, die Kritiker waren es, der Respekt hat gefehlt. Schlimm genug, das man in unserem pazifistischen Nachkriegs-Deutschland (wie lange geht das eigentlich „Nachkriegs-Zeit“?) immer mehr staatstragende Minister mit militärischen Baretten und Abzeichen vor der Kamera posen sieht, auch der ethisch-moralische Rückenwind „von oben“ zu Militär-Einsätzen hat seit Minister Guttenbergs Zeiten deutlich zugenommen. Ui, ui, wenn das mal gut geht!
Plötzlich ist es wieder schick, mit Panzern zu spielen. Plötzlich sind wir wieder wer. Na klar, Bruder Amerika hat ja schon seit längerem von Deutschland verlangt, mehr Truppen nach Afghanistan zu schicken und sich immer nur mit Geld oder Minensuch-Fahrzeugen an Kriegen zu beteiligen ist auf die Dauer ja auch langweilig!
Erinnert sich noch jemand an die Zeit vor der letzten Fußball-WM 2006? Da haben nur ein paar Rechtsradikale den schwarz-rot-goldenen Wimpel geschwungen und es war äußerst unschick sich zu so Sachen wie Deutschland, Nationalität oder gar „neue Stärke“, „neues Selbstbewusstsein“ zu bekennen. Wen wundert´s?
Aber die Deutschen wären nicht die Deutschen, wenn sie nicht wieder einen Grund fänden, sich selbst zu hassen.
Ach, der arme Hort, nun ist er weg. Ich mochte ihn. Er wirkte lieb und offen, das muss man mal sagen. Und auch unbequem. Er hat die Rolle des Bundespräsidenten überdehnt und neu ausgelegt, wie sonst kein anderer.
Neben all den guten Themen, die er getan u. angesprochen hat (Karitative Dinge, Wirtschaftsmacht begrenzen, usw.) hat er sich gerne in die laufende Politik eingemischt und meistens nicht die richtigen Töne gefunden. Am Anfang machte er nur den Eindruck eines Instrumentalisierten, der von der damaligen Opposition „gegen“ die Regierung eingesetzt wurde, was als ein kleiner Erfolg gefeiert wurde. Köhler hatte anfangs niemand auf seinen Plan und Spötter nannten ihn oft jemand, der über seine Rolle als Sparkassen-Direktor nicht heraus wuchs.
Aber steht auf Wikipedia nicht, dass das Amt des Bundespräsidenten ein neutrales Amt wäre, über „den drei Gewalten stehend“?
Und so wurde seine Stimme lauter und nicht immer gerne gehört. Der größte Fauxpas war gleichzeitig sein letzter. Das umstrittene Zitat mit der Außenhandelsorientierung und den militärischen Intentionen.
Zitat aus Wikipedia:
„Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern.“ Horst Köhler: 22. Mai 2010 in einem Interview mit dem Deutschlandradio[19][20]
Fassen wir zusammen:
Außenhandelsorientierung: korrekt, wenn auch umstritten, der Status Quo ist eben so
Außenhandelsabhängigkeit: Ja, das brockt man sich eben selbst ein, wenn man den Binnenmarkt und die Nachfrage der Bürger völlig vergisst. Außenhandelsabhängigkeit ist aber in Zeiten der Globalisierung nichts ungewöhnliches und andere Länder „leiden“ darunter auch.
So jetzt kommt das umstrittene: militärischer Einsatz, um Interessen zu wahren.. z.B. Handelswege.
Immer wieder wurde danach gesagt, dass er damit eigentlich eher den Somalia-Einsatz und das Vorgehen gegen die Piraten gemeint haben könnte und im Zusammenhang mit Afghanistan ist es natürlich fehl am Platz. Es ist auch inhaltlich Quatsch. Hat man den Afghanistan-Krieg nicht mit „Freiheit am Hindukusch“ verteidigen begründet? Oder dass man den armen Leuten helfen wolle und „Brunnen bohren“ wollte? Warum, zum Teufel, wollen wir auf einmal unsere Exportnation in den Bergen eines völlig verarmten Landes verteidigen? Also hier gibt es einen inhaltlichen und auch einen politischen Fehler, dieser Fehler hätte aber meiner Meinung nicht gereicht, um dann gleich zurückzutreten. Es war einfach etwas ungeschickt ausgedrückt.
Der massive, anti-militärische Gegenwind der linken Opposition war doch nur ein Reflex, wie es ihn immer gibt, wenn solche Themen auf den Tisch kommen und bis dato waren die Politiker meist nicht gut genug anzugreifen. Köhler hat es ihnen da leicht gemacht, er ist halt nicht so professionell und verhaspelt sich gerne mal.
Insgesamt finde ich die Aussage von Köhler schwammig und ungenau und sie lädt zu Fehlinterpretationen geradezu ein. Vielleicht hätte er einfach sagen sollen „Mein Gefühl ist es, dass militärische Einsätze auch im Rahmen einer neuen Außenpolitik wieder mehr Gewicht haben“ oder „mein Gefühl ist es, dass wir von der Rüstungsindustrie dazu getrieben werden, unser Geld zu verschwenden“ oder „mein Gefühl ist es, dass die Leute immer noch nicht auf Soldaten stehen und ihnen keinen Halt geben, obwohl wir sie doch ständig darum bitten.“
Hätte ein amerikanischer oder ein französischer Präsident so eine Aussage wie Köhler gemacht, kein Schwein hätte sich darum gekümmert. In Deutschland ist es aber was anderes. Soldaten im Ausland einzusetzen, um wirtschaftliche Interessen Deutschlands zu wahren, ist ein absolutes, notwendiges Tabu und deswegen im Grundgesetz verankert. Wie viele Kriege sind wegen wirtschaftlicher Gier oder neuen „Lebensraum im Osten“ geführt worden? Dahin will niemand mehr zurück.
Der Bundespräsident ist repräsentativ, er ist eben kein starker Mann. Sein Amt hat man nach den Schrecken des Nationalsozialismus extra in dieser Form angelegt. Machtlos, repräsentativ und zugegeben auch langweilig.
Jeder Versuch, es zu überdehnen, kann eigentlich nur scheitern.
Klar wäre es schön, den Bundespräsidenten direkt vom Volk wählen zu lassen, aber wie gestern im Fernsehen gesagt wurde, wäre dies eine weitere inhaltliche und politische Aufwertung des Amtes, wie es ihm nicht zusteht. Wir müssen uns eben daran gewöhnen, dass die mächtigste Person im Land unsere Kanzlerin ist. Sie ist vom Volk gewählt, sie ist Politik-Expertin und sie hat (zufälligerweise) einen präsidialen Stil.
Hoffentlich findet Deutschland schnell einen Nachfolger für den Bundespräsidenten, der das Amt geschickter und in seinem eigentlichen Sinne umzusetzen weiß.