Kategorie: Politik

Wikileaks: Der erbitterte Kampf um die Wahrheit

oder: Who the f**k ist Vicki Lieks?

Es ist ja im Moment kaum möglich, das Internet für drei Sekunden oder das Radio vier Sekunden lang laufen zu lassen, ohne mit dem Thema „#Wikileaks“ konfrontiert zu werden.
Obwohl ich Bloggerin bin, interessierte mich das Thema bis jetzt wenig. Der passive Aufmerksamkeitsschirm war dennoch aufgespannt und sorgt dafür, dass der eine oder andere Informationsbrocken daran unweigerlich hängen blieb.

Mit meiner typischen skeptischen Anfangshaltung sah es zunächst wie ein Internetscherz aus: Auf der einen Seite die Hacker, die freiheitsliebenden und sehr links orientierten, jungen Netz-Aktivisten – auf der anderen Seite die Unternehmen, Politiker, Mächtigen, Status-Quo Bewahrer. Man hat auf der einen Seite ordentlich mit Schmutz um sich geworfen und die Politker und deren Spielweise lächerlich gemacht. Die deutschen Politiker haben erstaunlich souverän und gelassen reagiert, so dass mangels Widerstand auch kein weiterer Grund zur Nachforschung oder Anklage bestand. Weniger Demokratie-freundlich und weit aus aggressiver war der Widerstand aus dem amerikanischen Lager.

Was sich nun für ein Kampf abspielt, ist faszinierend. Er zeigt eine neue Ära im Kampf um Warhheit und Informationen (Cloudkrieg, Informationskrieg). Die Bürger, auf der einen Seite, wollen sich immer besser informieren und nutzen dazu die bahnbrechenden und extrem vielfältigen Möglichkeiten der neuen Technologie „Internet“ (ist zwar nicht wirklich neu, aber in größeren gesellschaftlichen Zusammenhängen schon).
Und die Politik steht vor dem Dilemma, sich mit einem neuen „Feind“ konfrontiert zu sehen und ihr Ansehen noch weiter zu verlieren. Nach Wikileaks wird nichts mehr so sein, wie es war. Die Bürger werden immer misstrauischer und stehen der Politik immer skeptischer gegenüber. Gründe gibt es dafür viele, national wie international: Die Weltwirtschaftskrise, die das ganze System „Kapitalismus“ an den Rand des Untergangs gebracht hat, den zerbröckelnden Zusammenhalt im Euro-Raum und vor allem die Dreistigkeit, mit der eine Politik der Eigeninteressen für die Riege der mächtigen Klassen durchgesetzt wird. Gespart wird immer zuerst bei denen, die nichts oder nur wenig haben und entlastet werden die Banken und reichen Unternehmen.

Erschwerend kommt noch hinzu, dass in vielen europäischen Ländern extreme und rechts-populistische Gedanken wieder stärker werden, was ein gutes Zeichen für den politischen und vor allem mentalen Zustand einer Generation ist. Insgesamt ein perfekter Nährboden für Revolutionen und ziviles Aufbegehren.

Vor dem Hickhack um Wikileaks sieht man plötzlich die Klassengesellschaft, vor dem Kontrast der Krise wird sie viel deutlich sichtbarer als sonst. Ein kleiner Kreis an Mächtigen -im Finanzwesen, den Unternehmen und der Politik- steuert die große Horde der leicht lenkbaren, manipulierbaren „Schäfchen“, und macht mit ihr, was er will. Solange das System im Lot war, begehrte niemand dagegen auf, und solange die Bürger ausreichend im Dunklen und Unklaren gelassen worden sind, gab es kein Widerstand. Im zweiten Irak-Krieg wurde ja z.B. die Informationspolitik gezielt geändert, so dass man den zivilen Widerstand (ein ärgerlicher Nebeneffekt in Demokratien) von Anfang an besser „kontrollieren“ konnte. Das Problem daran ist: Die Wahrheit kann man nicht kontrollieren, sie ist ein Selbstläufer und kommt früher oder später immer ans Licht. Die Frage ist vielmehr, ob man sie überhaupt noch aussprechen und veröffentlichen darf.

Das ging eine ganze Zeit lang gut. Der echte Freund der Demokratie -und konform zum westlichem Ideal der Aufklärung- ist aber die neue Technologie Internet.

Plötzlich kann sich jedermann über alles informieren. Plötzlich wird jede Privatperson zum enthüllenden und anklagenden Journalisten (Blogger). Wir bekommen Informationen aus den USA innerhalb von drei Sekunden und können parallel dem Verlauf der chinesischen Börse beobachten. Auf Twitter kommen brandaktuell die neusten Meldungen und es vergeht nicht eine Stunde, bis der Großteil der Menschen (mit Computer) auf der Welt alles über sie selbst erfahren hat. Die technischen Einstiegshürden sind gering und die -zumeist mit Computer aufgewachsende junge Generation- beherrscht sie im Vorübergehen und ohne groß darüber nachzudenken. Allein durch die Masse an Menschen und Webseiten wird ein Ungleichgewicht zwischen dem ehemaligen „Pressemonopol“ und den Informationswünschen von Regierungen geschaffen. (( dass auch die Presse nicht immer ganz frei von politischen Meinungen ist, zeigt z.B. dieser Artikel: http://www.nachdenkseiten.de/?p=7671 ))

Wir Bürger der neuen Informationsgesellschaft hetzen, getrieben vom Bedürfnis nach ständig neuer Information, von einer News zur nächsten. Wir können uns überall weiterbilden und die menschliche Neugierde allein macht uns dabei zum guten Staatsbürger. Teilhaben können freilich nur die Gebildeten und jene, die lesen, schreiben und kritisch denken können. Also wird nach wie vor alles dafür getan, eine Klassengesellschaft durch das dreigliedrige Schulsystem und andere „soziale Einsparungen“ aufrecht zu erhalten. Denn, wo kämen wir denn hin, wenn plötzlich alle so gebildet und kritisch wären, wie die intellektuelle „Oberschicht“? (( der Begriff ‚intellektuelle Oberschicht‘ wird sich vermutlich auflösen, da ja die Bildung und Informationen für alle Menschen ausreichend zur Verfügung stehen und nicht mehr zwangsläufig an ein Studium oder den Besitz von teuren Büchern gebunden sind; ein Traum oder eine Vision von Freiheit und Gleichheit ))

Was das Internet dabei zur „Waffe“ macht, ist hinreichend bekannt: Sogenannte Hackerangriffe (DDOS ) oder virtuelle Diffamierungen, „Shitstorms“ auf Twitter und ähnliche gehören heute schon fast zur Tagesordnung. (Beispiele hier oder hier. / Wie man einen Shitstorm überlebt.)

Auf der Seite der Politik werden nicht minder schwere Geschütze aufgefahren: Einen kritischen Geist wie Julian Assange kann man innerhalb von wenigen Tagen mit zweifelhaften, juristischen Vorwürfen dingfest machen und ins schlechte Licht rücken. Die Spendenkonten seines Vereins werden gesperrt und die großen Unternehmen wenden sich im Schulterschluss von den „Terroristen“ ab. Aber sind die Betreiber von Wikileaks denn wirklich Terroristen? In einem Blog-Artikel stand, dass sie im Kern nichts anderes sind als Journalisten: Sie suchen die Wahrheit und nutzen dafür die Quellen, die ihnen zugesandt, übermittelt oder von ihnen selbst eigenständig recherchiert werden. Dabei setzen sie sich für Meinungsfreiheit ein und informieren die Bevölkerung.

Nein, das Problem ist hierbei einzig und allein die Reaktion der wenig souveränen Machtstrukturen, vor allem in den USA. Einzelne Reaktionen zeigten für kurze Zeit die wahre Denkweise über kritische Menschen wie Julian Assange: Er solle hingerichtet werden. Ja, so macht man das mit Gegnern des Staates. Das ist ja fast wie in China oder in Russland: Mundtot machen. Am besten für immer. (( Soeben erfahre ich aus anderer Quelle, dass das angeblich eine Falschmeldung ist und der genaue Wortlaut anders war: http://www.bildblog.de/26097/bringt-ihm-den-kopf-von-julian-assange-2/ Zitat: „Tatsächlich hat Huckabee gefordert, die Quelle der veröffentlichten Dokumente im amerikanischen Staatsdienst wegen Hochverrat anzuklagen und die Todesstrafe als einzig angemessenes Urteil dafür bezeichnet.“))

Für Deutschland kann man bloß hoffen, dass sich die Menschen nicht einlullen lassen und weiterhin aufmerksam bleiben. Denn Wachsamkeit und Systemkritik sind die besten Werkzeuge für eine funktionierende und lebendige, echte Demokratie.

Hat man das nicht immer gewollt, hat man uns das nicht immer versprochen? Wurden Politiker oder Personen aus dem öffentlichen Leben denn nicht stets dafür geehrt, dass sie sich für Freiheitsrechte, Aufklärung und Authentizität eingesetzt haben?

Warum hasst man nun jene Aktivisten, die genau das machen?

Welchen Teil von „Freiheit“ hat man nicht verstanden?

Vielleicht, den unbequemen?

Gedanken zum JMStV

Okay, ich habe derzeit nicht viel Zeit und liefere daher nur eine kurze Übersicht über meine bisherig-gewonnen Erkenntnisse über die Neuregelungen beim Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, kurz „JMStV“ . Ganz wichtig: Ich bin keine Expertin und kann mir meine Meinung nur auf Grund öffentlich zugänglicher Quellen bilden. Nichts von dem, was ich hier schreibe, darf man als rechtsverbindlich ansehen oder interpretieren. Selbst Experten sind sich bei der Beurteilung der neuen Regelungen noch unsicher.

Vorneweg: Es gibt sehr viele Infos im Netz zu diesem Thema, aber trotz der beeindruckenden Vielseitigkeit ist die Diskussion von der sachlichen Ebene scharf begrenzt. Ich habe den Eindruck, dass man fast ausschließlich Informationen von Netz-Affinen bekommt, die wiederum ähnliche Quellen lesen und sich vom Inhalt sehr angleichen.

Beispiele hierfür sind:

Auch gibt es weniger eine offene, demokratische Struktur, die in in die Breite geht, sondern vielmehr eine inhaltliche Reduktion auf Alpha-Blogger, nach deren Meinung man sich nun zu richten hat bzw. richtet. Ich habe nichts gegen Experten, aber im Kern bedeutet das mal wieder, dass sich nun 80 Millionen Einwohner und ihr prozentualer Anteil der Netz-Tätigen nun ausschließlich nach den Ideen und Vorgaben zu richten hat, die vielleicht ein oder zwei Einzelpersonen hervorbringen. Basis-Demokratie sieht anders aus.

Viel zitiert wurde in diesem Zusammenhang das Lawblog von Udo Vetter und seine „Beschwichtigung“ (die dann wiederum von anderen als zu beschwichtigend angesehen wurde..)

Es wundert nicht, dass all diese BloggerInnen (ich auch!) natürlich von Vornherein einen staatlichen Eingriff in ihre Grundrechte vehement ablehnen..insofern ist die Diskussion nicht objektiv, sondern von einer Protestkultur geprägt, wie man sie heutzutage in fast allen öffentlichen Bereichen und Themen findet. Ich finde das nicht schlimm, sondern gut. Aber man darf nicht vergessen, dass es auch eine ursprüngliche Motivation gab, die so im Kern gar nicht so schlecht ist: Nämlich den Jugendschutz.

Bitte, das Thema ist aber sehr wichtig und es geht uns alle etwas an. So wurde die eigentliche Thematik, kaum thematisiert und hier sehe ich auch ganz gezielt einen Verbesserungsbedarf. Im Vordergrund steht die Aufregung um die juristische und gesetzgeberische Gängelei, die möglichen finanziellen Folgen, die sich für BloggerInnen ergeben und dass ein Klima der Angst verbreitet wird. Ich sage aber: Angst kann man nur haben, wenn man ein schlechtes Gewissen hat.

Die Jugendschutz-Regelungen gibt es schon, es gibt bereits einen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Was sich nun ändert, habe ich so verstanden: Die unbedingte Pflicht für jeden Internet-Content-Anbieter, eigene Angebote zu „labeln“, also mit USK-Empfehlungen zu verstehen oder ganz aus dem Netz zu nehmen, bzw. nur zu bestimmten Sendezeiten zu veröffentlichen.

Labelt man nicht, dann gelten automatisch die USK 16 oder 18- Empfehlungen und die sind eben von der Uhrzeit beschränkt, müssen also raus! ((wobei ich eben, ein paar Stunden später, beim erneuten Lesen des Lawblogs zu einer gegenteiligen Meinung gekommen bin; Als Blogger muss man grundsätzlich nichts labeln, es sei denn es sind eindeutig Inhalte ab 16 oder 18 dabei))

Unheil verspricht dann die Höhe der Abmahnung. Ein weiteres Minenfeld besteht darin, dass man sich als Normal-Sterblich-Verdienender eine professionelle Beruteilung durch Fachkräfte (Medienpädagogen, Anwälte, etc.) kaum leisten kann. Die Zahl 4.000 Euro pro Jahr steht im Raum. Dazu kommt, dann man rückwirkend alle Angebote des eigenen Internet-Auftrittes nach etwaigen jugendgefährdenen Inhalten durchforsten und evt. rausnehmen oder labeln muss.

Dies ist- ein fast nicht zu bewältigender Aufwand, der verständlicherweise von niemand gemacht werden will. Einmal ist man kein Experte auf dem Gebiet und man kann nicht mal eben so zwei Wochen seiner normalen Arbeitszeit abzwacken, nur weil da so ein neues Gesetz herausgekommen und die Bürokratie mal wieder ins Uferlose gewachsen ist.

Aus diesem Grund finde ich die Einstellung von Claudia Klinger sehr gut, die schreibt, dass ihr Blog bleibt und ihre Beiträge „zur Diskussion des Zeitgeschehens“ beitragen.

Gut so, und die Einstellung teile ich. Ich denke, damit zeigt man mehr Standhaftigkeit und moralische Stärke, als wenn man nun beleidigt ins Ausland abhaut oder ganz aufhört. Auf Twitter schrieb jemand treffend, dass nun jeder, der abhaut oder sein Blog aus Angst schließt, nie ein richtiger Blogger gewesen ist. Das denke ich auch. Wie sollen wir je eine kritische und glaubwürdige Gegenöffentlichkeit aufbauen, wenn wir nicht standhaft bleiben und bei jeder Kleinigkeit jaulend das Weite suchen?

Eine ganz andere Frage ist, ob die neuen Regelungen der Jugend nützen, denn um sie geht es ja eigentlich:

Was ist denn überhaupt jugendgefährdend, und wo sind die inhatlichen Fallstricke, die jeder Content-Produzent mal überdenken sollte?

In meinem satirischen Artikel habe ich es ja bereits angedeutet: Nicht die aufklärenden und die Allgemeinheit bildenden Blogger sind das Problem, sondern eher die Politiker.

Dazu kommen folgende Themen:

  • Volksverhetzung
  • Rechts- oder Linksextremismus
  • Aufruf zu Straftaten
  • positive Darstellung von Drogen
  • positive Darstellung von Gewalt
  • Darstellung von Folter
  • Darstellung von Toten
  • Pornografie
  • …

Also, alles Dinge, die sowieso verboten sind und die kein Mensch macht, der einen gesunden Menschenverstand hat.

Ich habe mir mal aus Neugierde die Beispiel-Begründungen zum Jugendschutz der FSK durchgelesen:

Hier bekommt man einen guten Einblick, wie argumentiert wird. Was genau eigentlich jugendgefährend ist und wie man sich- so ungefähr- abgrenzen kann. (ohne Garantie!!)

Zitat „Für die Altersfreigabe eines Films spielen Wirkungsrisiken wie Beeinträchtigung aufgrund von Ängstigung, Übererregung, negative Vorbildverhalten oder Desorientierung die entscheidende Rolle.“

Ebenfalls interessant ist die BR-Online Veröffentlichung zur „Sicherung des Jugendschutzes bei der Beurteilung von Fernsehsendungen“.
Ich zitiere:

Im fiktionalen Bereich darf die Darstellung von Gewalt und Sexualität nicht selbstzweckhaftspekulativ und ohne dramaturgischen Begründungszusammenhang in Szene gesetzt werden. [..]. Gewalt und Sexualität können reflektiert und thematisiert werden, wenn dies dramaturgisch notwendig ist und ihre Darstellung psychologisch aufgearbeitet und in
differenzierte Zusammenhänge eingebettet wird.[..]
Gewalt in Spielhandlungen darf nicht als Mittel der Konfliktlösung propagiert werden. [..]

Für mich als Bloggerin interpretiere ich das so: Ich darf über Gewalt schreiben, aber ich darf sie nicht verherrlichen. Ich kann über die Probleme von Gewalt schreiben, aber ich darf sie aus dem Zusammenhang herauslösen oder gar moralisch aufwerten und als einzige Lösung hinstellen. Ein Beispiel wäre, wenn ich schreiben würde: „Alle Politiker sind scheiße. Und weil sie so scheiße sind, bewerft sie bitte mit Steinen und faulen Eiern. Das ist die einzige Lösung, wie wir diesem Drecksstaat beikommen können.“

Das wäre ein Aufruf zu Straftaten und es würde die Gewalt in den Mittelpunkt setzen. Aber irgendwie erscheint es mir auch logisch. Was man damit abdeckt, ist der Ehrenkodex, den sich ein Blogger am besten von vornherein auferlegt und durch kritisches Hinterfragen des eigenen Wirkens immer wieder neu an sich selbst reflektiert. Wenn man das nicht kann, sollte man auch nicht bloggen.

Sicherlich reizt das Bloggen zu einer selbstherrlichen Darstellungsweise und manchmal fühlt man sich mächtiger, als man eigentlich ist. Aber das sollte nicht zu Dummheit verführen und vor allem muss man die Bezucherzahlen-Kirche einfach mal im Dorf lassen. So wichtig und so gefährlich sind Blogger nun auch wieder nicht. Wir werden in vielen Bereichen auch total überschätzt.

Interessant, aus gleicher Quelle, ist auch dieser Satz:

Hierbei ist jedoch der ständige Wandel gesellschaftlicher Normen zu beachten, so dass in diesem Problembereich nur allgemeinverbindliche Normen und Werte Berücksichtigung finden können.

Das ist sowas wie eine salvatorische Ausschlußklausel, mit der man das gesagte und beschlossene eigentlich wieder relativiert. Es bedeutet auch, dass eine realistische und menschlich unumstößliche Einordnung bestimmter Sachverhalte gar nicht so einfach möglich ist.

Und daher lautet mein vorläufiges Fazit auch, dass nichts so heiß gegessen wird, wie es gekocht wird. Man muss nunmal abwarten, wie die Dinge sich entwickeln. Vorschnell das eigene Blog zu schließen, halte ich für falsch. Übermäßige Angst zu haben auch. Es vollständig zu ignorieren wäre dumm. Die Politiker zu unterschätzen ebenfalls. Die derzeitigen Entwicklungen um Wikileaks beispielsweise zeigen, dass es eine große Angst in der politischen Klasse gibt, vor allzu viel Öffentlichkeit und vor allzu kritischen Menschen. Auch wenn es Demokratie heißt, so haben wir im Kern nur eine kleine, Ausgangsdemokratie, bei der viele Strukturen eigentlich anti-demokratisch oder zumindest mal anfällig für Enthüllungen oder Korruption sind. Sowas gibt es nur bei starken Hierarchien und bei Machtstrukturen, die sich verfestigt haben. In einem wirklichen demokratischen Land gäbe es keine Angst vor Enthüllungen oder neugierigen Bloggern, weil es eben nichts zu verheimlichen oder beschwichtigen gäbe!

Wachsamkeit und ständige Weiterbildung durch das (hoffentlich noch lange freie) Internet sind die einzigen Möglichkeiten und „Waffen“ die man als einfacher Bürger hat.

Und ganz wichtig: Den gesunden Menschenverstand.

………..

Skurrile Fußnote zum Schluss: Selbst eine große, die Jugend stark beeinflussende Sendung wie DSDS hat schon Probleme mit dem Jugendschutz bekommen. Was dort beschrieben ist, stimmt nicht gerade optimistisch. Und die Frage – angesichts des JMStV – bleibt: Schwingt man hier die Keule gegen die richtigen? Jugendschutz ist auch eine Frage der Bandbreite und Quantität und ob mit dem Auftrtitt 50 Einzelpersonen oder eher 7 Millionen Menschen erreicht werden. Die Blogger und Internetbetreibenden richten sich doch eher nach den traditionellen Medien, rezensieren und kommentieren sie. Man sollte das Pferd nicht von hinten aufsatteln..

Stuttgart 21, weitere Eindrücke (+ Links)

Zu Stuttgart 21 habe ich beschlossen, vorerst keine endgültige Meinung zu bilden. Wie so oft, je mehr Meinungen ich mir darüber einhole, desto unklarer wird das Bild. ((dazu gibt es sogar eine Gesetzmäßigkeit: Je mehr Informationen man über eine Sache hat, desto schwieriger ist die anschließende Handlung; manchmal ist es besser, mit nicht allen endgültigen durchgekauten Argumenten einfach zu handeln; und eine nur 50%ige Sicherheit ist dann besser, als eine theoretische von 100, die es in der Realität fast gar nicht gibt. Dieser Zusammenhang wird z.B. hier näher erläutert.))

Nach meinem letzten Artikel, der am Ende in Richtung Satire gegangen ist, erhoffte ich mir vom Lesen eines Spiegel-Artikels und das Anschauen der heutigen Maybrit Illner – Sendung mehr Klarheit und Einsicht in die wirkliche Lage der Dinge, vor allem in die versprochenen „Sachargumente“, die sich nun mit der Vermittlung von Heiner Geißler jeder auf die verbalen Fahnen schreibt.

Aber obwohl der halbwegs mündige Bürger durch Nachrichtensendungen, Radio-Spezialberichte und tausenden andere Quellen ständig Meinungsfragmente und Wertungen erhält, fehlen auf dem Bodensatz der Diskussion noch immer die zurückgebliebenen Argumente. Wie ich im Nachhinein festgestellt habe, sind die Informationen aus dem Web, vor allem aus den Blogs, die besten und haben die meisten Details. Die Informationen, die man über regionale Zeitungen oder TV-Medien erhält, allerdings sehr dürftig.

So frage ich mich nach der Illner-Sendung immer noch, wofür der Bahnhof eigentlich steht? Wie wird er einmal aussehen? Was sind die Vorteile des neuen Bahnhofes und sind sie realistisch begründet? Warum hat kein Projekt-Befürworter auf dem Talkshow-Sessel Platz genommen und sich Frage und Antwort gestellt?

Wird der neue Bahnhof eines Tages wirklich Arbeitsplätze schaffen und wenn ja, wie viele und in welchem Bereich? Stehen die Kosten dazu in positiver Relation? Werden dafür auf der anderen Seite vielleicht Arbeitsplätze abgebaut? Wo ist der genaue, verkehrspolitische Unterschied zwischen einem Kopfbahnhof und einem Durchgangsbahnhof? (Stuttgart 21 ist letzteres; siehe hierzu auch die Links) Dazu brachte der Unternehmer (über den auf Twitter manche Leute gesagt haben, er würde klassische negative Unternehmer-Vorurteile bedienen) das Argument, dass er in China für die altmodische Infrastruktur in Deutschland belächelt wurde, was wiederum in ihm Aggressionen und Wut ausgelöst hat. Der Wortlaut des Chinesen war ungefähr „Deutschland ist ein lebendes Museum“. Wer die Bilder von aufstrebenden, chinesischen Städten im Kopf hat und diese mit der behaglichen Skyline deutscher Städte vergleicht, kann das wohl bestätigen. ((auf diese Aussage konnte man im Netz das Gegenargument lesen, dass die chinesische Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik nicht unbedingt nur ein Vorbild sein kann, da sie eben auch Fehler macht, wenig auf Nachhaltigkeit setzt und beispielsweise Umweltzerstörungen in Kauf nimmt; ein Punkt, auf den die demokratisch geschulten und mitdenkenden Menschen in Deutschland sehr feinfühlig reagieren ))
Skyline von Frankfurt

Aber dennoch, dieses wichtige Argument der Wirtschafts- und Fortschrittsgläubigkeit stieß nur auf wenig Begeisterung im Publikum, welches in Talksendungen immer als Resonanzverstärker der aktuellen Meinungen dient und daher von der emotionalen Wirkung nicht unterschätzt werden darf. Ich interpretiere das so, dass inzwischen für viele Leute der reine Fortschritt oder das Erreichen einer geldwerten Rendite nicht mehr das oberste Ziel ist. Wichtig ist eben auch die ökologische Nachhaltigkeit, wichtig sind die technologischen und sicherheitsrelevanten Fragen, wichtig ist auch die Frage „in welche Richtung wollen wir überhaupt gehen?“ Viele Bürger sind sehr genau infomiert und sehen es nicht ein, für ein Projekt, das ihnen nicht wirtschaftlich sinnvoll erscheint, ihre Zustimmung zu geben.

Und daher ist Stuttgart 21, so fern dieses Schwaben-Projekt auch sein mag, eine wichtige Grundsatz-Entscheidung und Frage für alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Es geht um die Frage: Wie soll unser Land/ unsere Stadt / unser Bahnhof aussehen? Dieses ureigene Recht nach Selbst- und Mitgestaltung nehmen sich die Menschen, indem sie demonstrieren. Das ist für die Demokratie insgesamt gut und „für alle ein Gewinn“.

Im weiteren Verlauf der Sendung tat sich die wichtige Frage auf, wer den harten Polizeieinsatz vom letzten Donnerstag zu verantworten hat und von welcher Seite eigentlich die Gewalt ausging. Die meisten Talkgäste und auch das Publikum waren der Meinung, dass Gewalt keine gute Lösung ist und es bessere Wege geben sollte, um den Konflikt zu entschärfen. Der Unternehmer nahm die Polizei in Schutz und auch von Claudia Roth (Die Grünen) war zu hören, dass die Polizei mehr ein Instrument der Politik ist und dass diese den harten Einsatz absichtlich verursacht hat („Stefan Mappus wollte Blut sehen“). Dieses Argument wiederum wurde von Christian Lindner (FDP) nicht gerne gehört, der sich vehement dagegen wehrte und sinngemäß meinte, dass es so was in Deutschland nicht gäbe (dass absichtlich Gewalt angeordnet wird, um die Demonstration zu zerschlagen). Dennoch machten sich, auch angesichts der eingespielten Bilder mit blutüberströmten Menschen und Polizei-Gewalt gegen eine am Boden liegende Schülerin, deutliche Zweifel an der Angemessenheit des Polizei-Einsatzes breit. So seien die berüchtigten Wasserwerfer in Stuttgart seit 40 Jahren nicht mehr im Einsatz gewesen.

Interessant waren die Augenzeugen-Berichte einer älteren Dame, die auf der Demo anwesend war und selbst hinter den polizeilichen Absperrungen mit Wasser beschossen wurde und Reizgas abbekommen hat. Mit einer erschütterten und ängstlichen Miene schilderte sie ihre Erfahrungen und dass sie erschrocken über die Härte des Einsatzes gewesen ist. Selbst bekannte sie sich erstaunlicherweise zu einer „konservativen“ CDU-Wählerin. Das zeigt indirekt, wie weit der Widerstand gegen das Projekt inzwischen auch in gut-bürgerliche Schichten vorgedrungen ist.

Gelbe Blumen, Nahaufnahme

Die Diskussion versuchte sich weiter mit gegenseitigen Argumenten. So stellte Claudia Roth fest, dass auch der Juchtenkäfer ein Lebensrecht hat, was ihr in der Runde niemand streitig machte. Der junge Mann, Gegner von Stuttgart 21, verblasste ein wenig in der Diskussion und meldete sich nur selten zu Wort, so dass die Hauptargumente gegen Stuttgart 21 von Frau Roth vorgetragen und jedes Mal heftig kritisiert wurden. Sie musste sich vor allem den Vorwurf anhören, dass die Grünen derzeit auf einer Protestwelle reiten, das Projekt Stuttgart 21 instrumentalisieren und insgesamt auf „Wolke 7“ schweben, wie der Unternehmer spöttisch in die Runde warf. Und auch der Einspieler zu gewaltsamen Protesten gegen Atommülltransporte, der von grünen Politikern damals medial kritisiert wurde, verstärkte diesen Eindruck.

Von Frau Roth hätte ich mir insgesamt mehr Sach-Argumente und weniger Emotionalität gewünscht, hängen geblieben ist vor allem die Aussage, dass man mit einem Kopfbahnhof die regionale Infrastruktur/ den Nahverkehr stärken möchte (und ein wenig Abneigung gegen überregionalen Verkehr hat? Warum sollte nicht beides zusammen gehen? hier wäre vielleicht ein guter Vermittlungsansatz). Aber auch der Unternehmer bestätigte das Klischee und sagte durch die Blume, dass mit Stuttgart 21 vor allem Geld verdient werden soll.

Wertvoll für alle, war die Erkenntnis zum Schluss, dass man das nächste Mal vorher über dieses Großprojekt reden muss (die Zahl 15 Jahre stand im Raum und dass den Bürgern bereits zahlreiche Beteiligungsmöglichkeiten geboten wurden) und dann erst ein Planfeststellungsverfahren einleiten sollte. Dieses übrigens sei ein guter Anwärter auf das Wort des Jahres..

Darüber waren sich alle einig, und so besteht am Ende der Sendung die Hoffnung, dass man vielleicht doch nochmal „an einen Tisch kommen“, sachliche Argumente austauschen und sich einigen kann.

Wenn es auch keinen „halben Tiefbahnhof“ geben kann und mind. ein Beteiligter von seiner Schwarz-Weiß Position abweichen müsste. Was anscheinend allen ein wenig schwierig fällt.

Weiterführende Links…
…und ein Großteil der vermissten Fakten finden sich hier:

Was von Stuttgart 21 hängenblieb..

Als ferne und komplett außenstehende Medienbeobachterin kann ich zu Stuttgart 21 nur den Eindruck vermitteln, den die Medien und die vielen dazu schreibenden Menschen bei mir vermittelt haben. Ich habe kaum reale Konversationen zu diesem Thema gehabt, entweder sind die Menschen zu unpolitisch oder es waren andere Themen wichtiger und Stuttgart „weit weg“. Oder die Meinungen sind so einseitig und von tausenden wiedergekaut, dass sie mich ganz furchtbar langweilen.

Daher will ich ganz offen und direkt alle meine Eindrücke aufschreiben, ohne Rücksicht auf eine bestimmte Meinung, die gerade dominiert, sondern ganz persönlich und auch subjektiv:

Stuttgart 21 ist aus irgendeinem Grund „böse“, der Grund leuchtet mir aber noch nicht ganz ein: Da ist einmal dieser seltene Käfer, von dem ich noch nie gehört habe, der aber sehr wichtig zu sein scheint. Da sind die vielen Bäume, die für das Bauvorhaben gefällt werden müssen und auf Youtube konnte man den Umfang der einzelnen Stämme sehen: Gewaltig. Das ist wirklich ein Frevel, so wie jedes Bauprojekt für das die Natur weichen muss. Allerdings ist das ein generelles, kapitalistisches Wachstumsorientiertes-Geldproblem und ein Mangel von Nachhaltigkeit, den man überall findet. Selbst wenn man neue Bäume pflanzt, wird das ewig dauern, bis sie wieder soo groß sind.

Nicht gut, wenn man öko ist. (so wie geschätzte 2 Milliarden linke Bildungsbürger in Deutschland).

Da sind ferner die Kosten und die Geldverschwendung und dass die Bürger das Gefühl hatten, nicht gefragt zu werden. Das ist ein wirkliches Problem mangelnder Kommunikation. Auch wenn das Land eigentlich demokratisch ist, so hat sich der Eindruck bei vielen Menschen aufgedrängt, dass der Beschluss zu Stuttgart 21 eine un-demokratische Entscheidung war.

Summiert mit anderen Entscheidungen der jüngsten Zeit baut sich ein emotionaler Widerstands-Kloß im Hals auf, der irgendwie raus muss. Was wäre besser geeignet, als eine Sache, die man anfassen und sehen kann? Die die abstrakte Entfremdung des Menschen in einem System, das er nicht beherrscht, wieder konkretisiert und beherrschbar macht?

Da ist die Bahn, die sowieso einen schlechten Ruf bei vielen hat, auf Grund der vielen negativen Dinge, die man inzwischen mit ihr assoziert: Der Hitze-Kollaps im Sommer, der zu einer „Qualitätsoffensive“ führt, die vielen Verspätungen, die unübersichtlichen Tarife, die regelmäßig angeprangert werden, sich aber dennoch nicht/nie ändern. Warum also dem großen anonymen Konzern nicht mal ein praktisches, reales Bein stellen und auf dessen Profit-Drüse drücken?

<———————– hier beginnt der politisch unkorrekte Satire- Teil ———————————>

Oder, warum nicht gleich mit einem günstigen Bahnticket in die Schwabenmetropole reisen und den Kopf mal zur Probe in einen Schlagstock halten?

Da ist die böse Polizei, die Männer in schwarz, die bedrohlichen und komplett ungeliebten Robocops unseres „Nazi-Diktatur-Polizeistaats“, auf die niemand Bock hat. Auch wenn das schöne grüne Fahrzeug mit dem weichen Wasser so lieb daherkommt, so scheint es ungesunde Auswirkungen zu haben, wenn man direkt in den Strahl blickt. (( bitte nicht falsch verstehen, ich finde es auch schrecklich, was passiert ist und mir tun die erblindeten u. verletzten  Menschen sehr leid – ich finde es so erschütternd und traurig, dass ich die Frage wichtiger denn je finde, inwieweit eine Demonstration oder die Polizei eine angemessene Lösung für ein Problem ist, das politisch und mit Argumenten gelöst werden sollte; daher wende ich mich auch ein wenig gegen die Protestkultur und das Durchsetzen einer Sache mit Gewalt, egal von welcher Seite ))

Wer schonmal mit einem Hochdruckreiniger den Hof gesäubert hat, weiß dass in der Anleitung steht: „Bitte Schutzbrille benutzen!!“. Ein Motorradhelm tuts zur Not auch.

20 bar sind eine Menge Holz, wenn man bedenkt, dass in einem Autoreifen vielleicht 2,5 bar, in einem Radreifen keine 3 bar Platz finden. Und Wasser hat eine höhere Dichte und somit auch höhere Gefährlichkeit als „nur“ Luft. Daher steht auf Wikipedia zum Thema Wasserwerfer auch der Satz „Bei zu hohem Betriebsdruck kann ein direkter Wasserstoß zu schweren Verletzungen führen, daher gelten Beschränkungen bei der Druckregulierung.“

Also, Kinder nicht in den Strahl schauen, wenn die Polizei schlechte Laune hat. Reizgas auf beiden Seiten gilt auch schon als „politisch unkorrekt“. Trillerpfeifen, körperliche Belästigungen und Begrapschen, Besetzen von Polizeifahrzeugen, auf Bäume klettern, die gefällt werden, Plakate und Beschimpfungen der Polizei könnten unter Umständen auch als Aggression gewertet werden, aber wem der Zusammenhang zwischen Gewalt und Gegen-Gewalt nicht ganz klar ist, sollte eventuell… mal mit seinem Therapeuten darüber sprechen.

Oder zu einer Demonstration reisen und seinem Frust mal so richtig Lauf lassen!
Die blöden Politiker!
Die da oben!
Machen sowieso was sie wollen!

Denen gehört mal tüchtig in den Ar.. getreten!

Wenn wir schon Steuern zahlen, wollen wir auch demonstrieren dürfen- gehen- gehabt- wollen- sein.

Und – juchee- die Abstimmung mit den Füßen trägt bereits zarte Früchte: Der Südflügel bleibt vorerst stehen und der olle Mappus gesteht Fehler ein! Wenn das nicht mal ein Teilsieg auf voller Linie ist.

Ich bin begeistert.

Das nächste Mal reise ich auch ins Schwabeländlein. Wenn die Scheiß-Autobahn nicht immer so verstopft und Winterreifen nicht immer so teuer wären…

Das Leben ist hartz und ungerecht

Fünf Euro sollen es also nun werden. Fünf Euro sind nicht besonders viel, davon kann man sich eine Packung Aspirin oder alternativ ein bisschen Gemüse kaufen.
Reiche Menschen schaffen damit sogar ein Glas Wein, wie jemand in Anne Will berichtete, als er gefragt wurde, was man sich von fünf Euro leisten kann. Ja, es ist ein wenig seltsam, dass diese öffentlichkeitswirksamen Diskussionen immer nur von denjenigen geführt werden, die es sich leisten können, in Talkshows zu sitzen und dafür anscheinend ausreichend „verdienend“ und für das öffentliche Interesse ausreichend interessant sind.

Die zuständige Ministerin verteidigte ihre Thesen eisern und machte auch keine Anstalten, sich von den verbalen und heftigen Seitenhieben des Linken-Vorsitzenden Klaus Ernst beeindrucken zu lassen. Gebetsmühlenartig und mit stoischer Ruhe, sowie einem recht abgeklärten Blick wiederholte sie ihre Thesen in einem schulmeisterlichen Ton. „Wer arbeitet, soll mehr haben als der, der nicht arbeitet“ war ein wichtiges Argument, und dabei wurde der Zuschauer unweigerlich an die Aussagen des FDP Chefs Westerwelle erinnert, der Anfang des Jahres mit entsprechenden Aussagen über Hartz IV-Empfänger Furore machte und seitdem in der Versenkung verschwunden ist. Den Respekt vor den Niedrigverdienern gelte es zu bewahren, denn schließlich gehen manche Menschen für sehr wenig Geld arbeiten, so dass sich für viele Arbeitslose die Aufnahme von Arbeit kaum noch lohne. Dieses Argument mutet ein wenig zynisch an, so nach dem Motto: „Wir vergleichen euch jetzt mit den untersten Schichten und wenn es denen immer dreckiger geht, muss es euch eben auch immer dreckiger gehen.“ Viel besser wäre es, in diesem Bereich wirtschaftliche Neustrukturierungen einzuleiten und den Niedriglohnsektor zu überdenken, vielleicht mit einem Mindestlohn. Dass auch Außenstehende Institutionen wie die OECD diesen Teil des Arbeitsmarktes in Deutschland kritisch einschätzen, zeigt dieser Link.

Dennoch ist es irgendwie zynisch, angesichts der hungernden Menschen vor Essens-Tafeln, von schlecht gekleideten Kindern, denen das Nötigste fehlt, die meist kein richtiges Frühstück bekommen und der allgemeinen Erkenntnis, dass die Schere zwischen arm und reich in Deutschland immer weiter auseinander geht. Dies scheint eine unaufhaltsame Entwicklung zu sein und nichts in der Welt hält sie auf. Die Argumente wirken auf beiden Seiten nicht überzeugend und die Diskussionen sind meist von sehr starker, emotionaler Aufladung geprägt. Am meisten schadet es den Betroffenen selbst, über deren Köpfe hinweg diskutiert wird. Die Hartz IV-Empfänger scheinen überhaupt die Problemgruppe an sich zu sein und sie sind auch ein Sündenbock für vieles. „Sie können ihre Kinder nicht richtig erziehen“ > also brauchen wir Bildungsgutscheine und andere Aktionen. „Sie trinken und rauchen zu viel“ > also werden diese Berechnungen in Zukunft herausgenommen, schließlich brauchen wir auch einen pädagogischen Effekt.. und ganz wichtig: Sie haben keine Lust auf Arbeit und sind faul > daher kürzen wir die Sätze oder erhöhen sie nur ganz wenig.

Hinter all den politischen Ambitionen stecken Menschenbilder und der Versuch, die inhomogene Gruppe der Hartz-IV Empfänger in eine Schublade zu stecken, genauso wie man es heutzutage mit den „Bankern“ macht, die durch die „Bank“ alle böse sind und risikoreich unser Geld verzocken.

Dass es in jeder Gruppe auch Ausreißer und Ausnahmen gibt und Menschen, die es anders machen wollen, übersieht man anscheinend komplett. So trifft ja der Hartz IV -Satz ja auch Menschen, die arbeitslos geworden sind und nach dem Bezug von ALG keine Stelle mehr erhalten. Es geht vor allem um die Frage: Was gibt die Politik und die Gesellschaft den Menschen zurück, die jahrelang gearbeitet haben und nun ohne Verschulden in die Arbeitslosigkeit gerutscht sind? Derzeit gibt es eher Bestreben, alle Sozialleistungen zu kürzen, so auch beim ALG 1.

Anstatt dass man sich über die Leistungen eines großen und mächtigen Sozialstaats freut, schaut man immer ein wenig geizig auf die Kosten, die er verursacht und überlegt, wie man nicht hier und da ein wenig abzwacken kann. Nicht der Sozialstaat ist das Problem, sondern die Leute, die ihn bezahlen müssen und dass diese steuerliche Lasten teils sehr ungerecht verteilt sind. Am oberen Ende der Einkommenskala profitieren Unternehmer, Selbstständige und große Firmen von immer ausgedehnteren Entlastungen und einem Spitzensteuer-freundlichen Steuersystem sowie einer großzügigen Kreditvergabe, an der unteren Skala kürzt man immer weiter und schafft soziale Kälte und Abstiegsängste. Die Mittelschicht -und damit der Großteil der Wähler- sitzt aber dazwischen und muss jeden Tag arbeiten, damit am Ende nur noch ein Bruchteil an Netto-Einkommen im Geldbeutel übrig bleibt, wenn es nicht von steigenden Krankenkassenbeiträgen, Energie- und Lebenshaltungskosten aufgefressen wurde.

Die gesamte Denkweise ist zynisch und zeigt bei vielen Menschen in der Politik eine kapitalistische und vor allem egoistische Denkweise: Wer arbeitslos geworden ist, „ist eben selbst schuld“ – wer keine Arbeit findet, „der ist nur zu faul“ – und Arbeitlose brauchen nicht soviel Geld, „weil die eh alles versaufen und nur Fernsehen schauen“.

Die autoritäre Strenge und die allgemeine Unmenschlichkeit ist das wahre Problem an diesen Entscheidungen und vor allem ein Mangel an Mitgefühl. Aber mit diesem Mitgefühl meine ich auch nicht, alle Menschen in Watte zu hüllen und ungeachtet der persönlichen Situation Pauschalurteile im Guten zu fällen. Ich finde es aber wichtig, genau hin zuschauen und mit einerseits kaufmännischen-wirtschaftlichen, aber auch sozialen und ethischen Verstand die Ursachen für Armut herauszufinden und zielgerichtet Maßnahmen zu ergreifen, die diese Ursachen beheben.

Derzeit verfällt die Politik eher in heiß aufgeladene, aber dennoch nutzlose Scheingefechte: Die einen verteidigen ihr Sparen an den Armen (währenddessen sie Hoteliers, Energiekonzernen und Banken Milliarden schenken), die anderen schreien blindwütig und einseitig nach „mehr“, was genauso wenig glaubwürdig herüberkommt. Beide Lager, die Befürworter von höheren Sozialleistungen, aber auch die „sozial kalten“ sollten sich zusammensetzen und überlegen, wo die wirklichen Probleme sind. Wie kann man beispielsweise die Brücke schlagen, zwischen den ständig gesuchten Fachkräften und einem ruhenden, wenig gebildeten Potential, dass einfach nicht „arbeitsmarktskompatibel“ ist?

Wie kann man verhindern, dass sich Hartz IV- Traditionen in den Familien vererben und die Menschen endlich aus ihrer gesellschaftlichen Stagnation gelöst werden? Wer nimmt in diesen Tagen endlich mal die Worte „Bildung“ und „Schulsystem“ in die Hand? Warum verabschiedet man sich nicht endlich von dem mehrgliedrigen Schulsystem, dass die gesellschaftliche Separierung quasi per Gesetz zementiert? Die Folge ist, dass „einfache“ Berufe nicht mehr so angesehen werden, dann aber indirekt auch ausgebildete Meister fehlen.  (( Von einem Computer aus alleine kann man ein Haus allerdings nicht bauen… Die Folge ist auch, dass Innovationen in diesem Bereich gern übersehen werden.  ))

Fazit
Mit dem alleinigen, öffentlichkeitswirksamen Diskutieren in Talkshows und dem gegenseitigen Verstricken in Argumenten wird man in der Sozialpolitik überhaupt nichts bewirken. Es muss ein umfassendes Neudenken in der Politik stattfinden, aber mit dieser schwarz-gelben Regierung wird es schwer, weil sie die Schlüsselpositionen mit guten Politikern besetzt hat, die das Ruder eisern in der Hand halten. Die Opposition und andere soziale Gruppierungen können sich zwar in Demos auspowern und zornesrot eine verbale Keule schwingen, aber es ist zweifelhaft, ob sich die Regierung davon beeindrucken lässt. Den Betroffenen hilft das alles nur wenig, sie müssen weiter mit gesellschaftlicher Ausgrenzung und in ihrem Leben am Existenzminimum ausharren. Es ist zwar schön, wenn die Zahlen sagen, dass sie „gar nicht so arm“ seien, aber die Lebenssituation ist bekanntlich oft ganz anders. Vielleicht sollten manche Politiker so eine Lebenssituation mal selbst durchleben, damit sie spüren können, wie sich das anfühlt, jeden Cent umdrehen zu müssen?

Wem das alles zu deprimierend erscheint, kann Hartz IV immer noch in „Basisgeld“ umbenennen, dann schnell die Augen zumachen und darauf hoffen, dass alles besser ist, wenn er sie wieder geöffnet hat…

Das Problem „Sarrazin“

Kann man über Sarrazin schreiben, ohne eine bestimmte Meinung einzunehmen, ohne ihn zu verteufeln, ohne ihn zu verteidigen, ohne sich – in diesen Tagen-  überhaupt irgendwie mit ihm zu beschäftigen?

Und wenn das geklärt ist, soll man so einen Blogeintrag analytisch und objektiv, im Sinne eines Kommentars oder doch lieber ganz persönlich und alltagsnah beantworten?

Ich weiß es nicht wirklich und daher schreibe ich einfach drauf los.

Ich weiß z.B., dass das Thema „Sarrazin“ mir schon zum Hals raushing, als es noch gar nicht richtig angefangen hat. Wer sich vielleicht ein wenig erinnert, hatten wir diesen medialen Querulanten schon des öfteren in den Medien und gerade die Online-Redaktion der „Welt“ schreibt in fast jedem dritten Artikel über ihn. Wie soll der Mann es da nicht schaffen, berühmt zu werden und Aufmerksamkeit von allen Seiten zu erlangen? Auch die anderen Medien nehmen sich nicht zurück und rücken ihn immer wieder vor ihre Kameras. Allein die Präsentation seines Buches scheint ja ein medialer Überflieger gewesen zu sein, obwohl alle „irgendwie“ gewusst haben, dass das was er schreibt, relativ unwissenschaftlich, diffamierend und (nett formuliert) ein wenig „kurios“ ist. In der Sendung „Zapp“ zitierte man einen Satz des ehemaligen Berliners Finanzsenators, wo er bei der Verkaufsshow seines Buches etwas verschmitzt und irgendwie „schräg“ in die Kamera lächelt und meint, dass er in diesem Kapitel seinen Hang zur Satire ein wenig Raum gibt
(Quelle: „Die Verkaufshow der Woche“) .

Ironisch kommentiert die Zapp-Redaktion dann, dass die Medien und alle Anwesenden aber gedacht haben, dass er es wirklich ernst gemeint hat…

Und das genau ist das Problem an Thilo Sarrazin und seiner Person. Ganz persönlich betrachtet (und abseits von der politischen Korrektheit der Weltbühnen) wirkt er nicht „ganz dicht“ im Kopf bzw. verschroben und eigensinnig. Außerdem scheint er sich mit Nachdruck und Sturheit in einer Taktik zu verrennen, die ihm ausschließlich negative Anerkennung und vielleicht sogar den Verlust seiner Posten einbringt.

Aus dem psychologischen und menschlichen Blickwinkel sollte man bei aller Nachsicht über den fremdenfeindlichen und unwissenschaftlichen Kauderwelsch, den er loslässt, mal fragen, was ihn dazu bewegt? Es ist z.B. bekannt, dass Anerkennung das höchste Gut für den Menschen ist. Mitmenschliche Anerkennung und Rückmeldung- egal in welcher Form- lässt unsere seelische Identität stabilisieren und vermittelt uns das Gefühl, dass wir Menschen sind, die teil eines soziales Gefüges sind. Durch Anerkennung und Bewertung von außen können wir unsere eigene Stellung neu überprüfen, Aussagen korrigieren und menschliche Zuwendung und Anteilnahme erhalten. Für Menschen ist das im allgemeinen sehr wichtig und es gibt tausend verschiedene Spielarten und Muster, wie man diese Anteilnahme erhält.

Der eine schafft es über Leistung und positive Anerkennung, der andere z.B. über Mitleids-Hascherei und die ewige Rolle der/des Schwachen und der/des Gepeinigten. Egal wie, letztendlich läuft alles auf den Faktor Anerkennung heraus. Man sollte Anerkennung als einen menschlichen Rohstoff betrachten, ohne den wir nicht leben können.

Es gibt Menschen, die brauchen mehr Anerkennung als andere. Es gibt Mauerblümchen, die auf Grund ihrer Kindheit und Erziehung gelernt haben, sich zurückzunehmen oder in der Geschwisterreihenfolge weniger Anerkennung von Anfang an bekommen haben. (nach klassischen Erziehungsmaßstäben wird man dabei mehr Frauen als Männer finden) Dann gibt es laute, extrovertierte Menschen, die ohne Beachtung von außen keine zwei Atemzüge machen können. Und dann diese seltsame Mischung Sarrazin, der auf der einen Seite nett und höflich wirkt, aber dann hintenrum sein wahres Gesicht zeigt und einzig und allein auf den Faktor „negative Aufmerksamkeit“ programmiert ist. Negative Aufmerksamkeit ist in ihrer Wirkung aber genauso effektiv wie positive Zuwendung, in der Psychologie gibt es da keinen Unterschied. Wichtig ist, dass man beachtet wird. Und je weniger die eigenen Denkweisen zu der vorherrschenden Gesellschaftsmeinung passen, desto schräger und verschrobener werden die Thesen wahrgenommen, die man formuliert. Es kann dann auch ein Spiel sein, genau in den Punkt zu schlagen, bei dem das Gefühl hat, dass er viel Widerstand erzeugen wird, „einfach so“ um mal zu sehen, was passiert… und wenn man das lange genug macht, wird es vielleicht zu politischen Überzeugung und zum persönlichen Weltbild.

Ich mutmaße einfach mal darauf los, dass Sarrazin dieses Verhalten in früheren Zeiten Erfolg und Einfluss beschert hat. Als typisches Alpha-Männchen in einer männlichen geprägten Hierarchie und verbalen Ellenbogen-Struktur hat er es weit gebracht. Er hat gelernt, sich durchzusetzen und die Erfahrung gesammelt, dass man ihm zuhört, je weiter er sich aus dem Fenster lehnt und je extremer seine Thesen sind. Und je höher und je mächtiger der Posten wurde, desto schwieriger wurde es, sich von ihm zu trennen. (frei nach dem Motto: „Die Geister, die ich rief…“  )

Zum Vergleich: Um eine Verkäuferin abzusetzen, die ihren Arbeitgeber um 1,50 € „betrogen“ hat, braucht man keine 24 Stunden und ihre Kündigung steht ins Haus. Für einen Bundesbank-Vorstand, der ganze Volksgruppen diffamiert, der unzähliges Leid erzeugt, Menschen und Arbeitskraft bindet, Lügen in die Welt setzt und von manchen Leuten schon als „Volksverhetzer“ bezeichnet wird, braucht man Jahre für die Erkenntnis, Wochen für die Diskussion, und letztendlich das Machtwort eines Bundespräsidenten. Wo ist da die Gerechtigkeit?

Der Fall Sarrazin ist lästig und keiner beschäftigt sich gerne damit. Er zeigt aber auch unsere gesellschaftliche Verwundbarkeit und die allgemeine Gefährlichkeit solcher Menschen. Er zeigt die Nachteile einer Gesellschaftsstruktur, die im Kern immer noch patriarchalisch und hierarchisch, also auf Machtspitzen zugeschnitten ist, die wiederum die Meinungshoheit für sich beanspruchen (passender Vergleich: Die derzeitige Struktur in der Blogosphäre). Eigentlich seltsam, dass man in einem Land, dass derartig schlechte Erfahrungen mit Diktatoren und männlichen Führungsspitzen gemacht hat, immer noch so sehr an das Modell der Alpha-Männchen glaubt. Wäre es nicht auch mal Zeit, die Machtstrukturen homogener, geschlechtlich gleich- verteilter und insgesamt demokratischer werden zu lassen?

Das Problem Sarrazin ist also auch ein Strukturproblem und es ist in der Sache eines, das von unten kommt und genährt wird. Einen schleichenden Ausländerhass und eine Abneigung gegenüber allem Fremden ist nicht typisch deutsch, es ist typisch menschlich. Wir fürchten uns vor allem, was wir nicht kennen und wenn Menschengruppen in großen Massen in unser Land kommen, ohne dass wir gefragt werden oder uns wirklich an der Integration beteiligen können, ist doch klar, dass man erstmal nur skeptisch ist. Es ist aber unverantwortlich, diese natürliche Skepsis mit falschen Behauptungen in ein mediales Feuer und einseitige Diffamierungen zu verwandeln, womit gerade Deutschland mehr als schlechte Erfahrung gemacht hat.

Es sollte jetzt bald um eine offene, demokratische Debatte gehen und die verantwortlichen Politiker sollten das Thema „Integration“ ehrlich und mit offenen Karten behandeln. Nur da, wo unterdrückt, beschönigt und behelligt wird, können sich extreme Stimmen formulieren, die den Widerstand der Menschen spüren, daraus Geschäfte machen, ihre Macht vergrößern und viel Leid erzeugen.

Um Menschen wie Sarrazin loszuwerden, muss man die Ursachen des allgemeinen Integration- Missmuts erkennen und beseitigen.

Sonst wächst an anderer Stelle wieder ein Kopf nach.
Vielleicht einer, den man nicht so leicht „abschlagen“ kann. Einer mit dicker Haut und gepanzerter Rüstung..

Rezension „Die Wolke“

erschienen: 1988, Autorin: Gudrun Pausewang; Link zu Amazon

Mit 14 Jahren bekam ich dieses Buch zum Geburtstag geschenkt und lange Zeit lag es nun im Bücherregal und wurde von mir nie wieder angefasst. Damals habe ich solche Bücher nicht gelesen und ich würde auch bezweifeln, dass ich das volle Ausmaß dieses Buches in den jungen Jahren schon begriffen hätte. Ich kann mich nur daran erinnern, dass es irgendwie „befremdlich“ auf mich gewirkt und ich schon nach den ersten Seiten eine beklemmende Angst verspürt hatte.

Und genauso ging es mir, als ich durch einen reinen Zufall das Buch letzte Woche wieder in die Hand genommen und die ersten Seiten mit Neugierde überflog. Die bedrückende Stimmung von damals stellte sich sofort wieder ein:

Inhalt (Spoiler, nur lesen, wenn man das Buch schon kennt)

Deutschland, in einer nicht allzu fernen Zukunft. Die junge Protagonistin Janna-Berta (14 Jahre alt) sitzt in der Schule, als der ABC-Alarm losheult und alle Schülerinnen und Schüler evakuiert werden. Man hält es zuerst für einen Fehlalarm und schon bald gehen die Spekulationen los. Nach kurzer Zeit erfährt der Leser, dass es tatsächlich ein Reaktorunglück im nicht sehr weit entfernten Kraftwerk „Grafenrheinfeld“ gegeben hat.

Was das für die einzelnen Menschen bedeutet, ist den Kindern am Anfang nicht klar. Noch nicht sehr beunruhigt, lässt sich Janna von älteren Schülern nach Hause fahren, wo ihr kleiner Bruder wartet, auf den sie für ein paar Tage aufpassen muss. Ihre Eltern sind beruflich nach Schweinfurt unterwegs und die Großeltern für ein paar Tage auf Mallorca.

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Diese Regierung…

ist am Ende.

Zumindest in meinen Augen, inhaltlich, personell, aber vor allem auch moralisch und was das Ansehen in der Bevölkerung angeht.

Hat man die Wähler letztes Jahr noch mit dem Segen „Steuersenkungen“ ködern können und zumindest zeitweise die Illusion der Gutmenschen aufrecht erhalten können, wurde vielen Menschen (leider zu spät) klar, dass hier mit Steuerzahler nur Hoteliers und somit nur einige wenige auserwählte gemeint waren.

Und jetzt folgt eine Schlappe nach der anderen. Nicht nur der dramatische Abgang von Roland Koch oder das beleidigte Handtuchwerfen von Bundespräsidenten Horst Köhler. Merkel scheint nicht mehr richtig zu führen und hält sich gewohnt taktisch-bedächtig im Hintergrund. Der Gegenwind der Opposition ist rauer denn je- verständlich und zum Großteil begründet.

Aber auf die Dauer kann man nicht alles aussitzen, vor allem nicht solch großen Probleme, wie sie momentan vor der Haustür stehen.

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Hoppla..

Deutschland, unser Präsi ist weg!

Nachdem der etwas ungelenke und rhetorisch weniger geschickte Horst Köhler nun schon ca. sechs Jahre an der Macht war, hat er gestern völlig überraschend seinen sofortigen Rücktritt erklärt.

Und Schuldige sind schnell gefunden: Die Opposition war schuld, die Kritiker waren es, der Respekt hat gefehlt. Schlimm genug, das man in unserem pazifistischen Nachkriegs-Deutschland (wie lange geht das eigentlich „Nachkriegs-Zeit“?) immer mehr staatstragende Minister mit militärischen Baretten und Abzeichen vor der Kamera posen sieht, auch der ethisch-moralische Rückenwind „von oben“ zu Militär-Einsätzen hat seit Minister Guttenbergs Zeiten deutlich zugenommen. Ui, ui, wenn das mal gut geht!

Plötzlich ist es wieder schick, mit Panzern zu spielen. Plötzlich sind wir wieder wer. Na klar, Bruder Amerika hat ja schon seit längerem von Deutschland verlangt, mehr Truppen nach Afghanistan zu schicken und sich immer nur mit Geld oder Minensuch-Fahrzeugen an Kriegen zu beteiligen ist auf die Dauer ja auch langweilig!

Erinnert sich noch jemand an die Zeit vor der letzten Fußball-WM 2006? Da haben nur ein paar Rechtsradikale den schwarz-rot-goldenen Wimpel geschwungen und es war äußerst unschick sich zu so Sachen wie Deutschland, Nationalität oder gar „neue Stärke“, „neues Selbstbewusstsein“ zu bekennen. Wen wundert´s?

Aber die Deutschen wären nicht die Deutschen, wenn sie nicht wieder einen Grund fänden, sich selbst zu hassen.

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Wo stehst du

Mutter und Kleinkind, die ganz alleine in der Brandung stehen (( by_Gabi-Schoenemann http://www.pixelio.de ))

Von vielen Lesern den vielen unsichtbaren Stimmen in meinem Kopf werde ich manchmal gefragt, was denn meine politische Einstellung wäre, da es manchmal so schwierig sei, mich darin eindeutig festzunageln. Es gäbe solche und solche Texte und ein Mangel an Eindeutigkeit sei immer mal wieder aufgefallen.

Ich sage ihnen dann ganz ruhig und unaufgeregt: „oh das ist nicht schwer – ich neige zu einem ganz eindeutigen links-mitte-rechts-grün-lila-grau-buntem Gedankengut mit ein paar Anleihen aus der orthodoxen Mitte, nicht aber ohne die winzig kleinen Nuancen des Rechts-Außen, durchsetzt mit nicht wenigen feministischen Gedanken, die dann wiederum mit paternistischen u. patriarchalischen Streitschriften abgeschlossen werden. Also eigentlich ganz einfach.“

Nein, genau deswegen, weil ich mich eigentlich nicht festlegen kann und will, bin ich Bloggerin geworden.

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